Impressum

# Impressum (ENTWURF)

> **ENTWURF — keine Rechtsberatung, vor Live-Schaltung juristisch prüfen und
> vervollständigen.** Alle in eckigen Klammern stehenden Angaben sind
> Platzhalter und durch die Auftraggeberin zu ersetzen.

Angaben gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und § 18 Medienstaatsvertrag
(MStV). Das DDG ist am 14.05.2024 in Kraft getreten und hat das bisherige
Telemediengesetz (TMG) abgelöst; die Impressums- bzw.
Anbieterkennzeichnungspflicht findet sich nunmehr inhaltlich nahezu unverändert
in § 5 DDG.

## 1. Diensteanbieterin

- **Name**: [Vollständiger Name — Vor- und Nachname]
- **Rechtsform**: Einzelunternehmen (nicht im Handelsregister eingetragen)
- **Tätigkeit**: Selbständige Pflegefachkraft — Betreuung und Begleitung
- **Anschrift**: [Ladungsfähige Anschrift — Entscheidung der Auftraggeberin
  vom 19.05.2026: Geschäftsadresse über einen Ladungsadressdienst mit echter
  Zustellannahme; nicht die Privatwohnung. Konkreten Adresswert nach
  Beauftragung des Dienstes einsetzen; KEINE Privatadresse einsetzen]
- **Ort**: [Postleitzahl] Stuttgart, Deutschland

## 2. Kontakt

- **Telefon**: [Telefonnummer]
- **E-Mail**: [E-Mail-Adresse]
- **Kontaktformular**: über die Website app.pflege-stuttgart.nextgenitsolutions.de

## 3. Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Angaben

- **Gesetzliche Berufsbezeichnung**: Pflegefachfrau
- **Verliehen in**: Deutschland
- **Verleihung nach**: Pflegeberufegesetz (PflBG)
- **Zuständige Kammer**: In Baden-Württemberg besteht keine Pflegekammer;
  eine Kammerangabe entfällt. Die Errichtung einer Landespflegekammer wurde
  betrieben, ist jedoch gescheitert (das erforderliche Errichtungsquorum wurde
  nicht erreicht). Eine Kammerzugehörigkeit ist daher im Impressum nicht
  anzugeben.
- **Zuständige Aufsichtsbehörde**: [Angabe nur, sofern für die konkrete
  Tätigkeit erforderlich — abhängig vom Leistungszuschnitt; zu prüfen durch
  Fachjuristin/Fachjurist]

## 4. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

- **USt-IdNr.**: [USt-IdNr. gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz — nur anzugeben,
  sofern vorhanden; andernfalls diesen Abschnitt entfernen]

## 5. Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV

- [Vollständiger Name], [Ladungsfähige Anschrift wie unter Ziffer 1 —
  Geschäftsadresse über Ladungsadressdienst gemäß Entscheidung der
  Auftraggeberin vom 19.05.2026]
- Hinweis: Die Benennung einer verantwortlichen natürlichen Person im Sinne
  des § 18 Abs. 2 MStV ist nur erforderlich, wenn die Website
  **journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte** anbietet (z. B. ein Blog,
  ein Ratgeberbereich mit eigenständigen Beiträgen oder ein Newsletter). Eine
  reine Marketing-/Informationswebsite, die ausschließlich die eigene
  Pflegedienstleistung darstellt und bewirbt, enthält in der Regel **keine**
  solchen Inhalte; § 18 MStV ist dann nicht einschlägig und dieser Abschnitt
  kann entfallen. Sobald redaktionelle Inhalte hinzukommen, ist die Angabe
  zwingend beizubehalten — bei einer Einzelunternehmerin regelmäßig die
  Inhaberin selbst.

## 6. Verbraucherstreitbeilegung / EU-Online-Streitbeilegung

- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur
  Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit:
  <https://ec.europa.eu/consumers/odr/>
- Die Diensteanbieterin ist weder verpflichtet noch bereit, an einem
  Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
  teilzunehmen.

## 7. Haftung für Inhalte

Die Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die
Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine
Gewähr übernommen werden. Als Diensteanbieterin ist die Verantwortliche gemäß
§ 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG besteht jedoch keine
Verpflichtung, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu
überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige
Tätigkeit hinweisen.

## 8. Haftung für Links

Diese Website enthält gegebenenfalls Verlinkungen zu externen Websites Dritter,
auf deren Inhalte kein Einfluss besteht. Für diese fremden Inhalte kann keine
Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets die
jeweilige Anbieterin oder der jeweilige Anbieter verantwortlich. Die verlinkten
Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße geprüft;
rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar. Bei
Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

## 9. Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem
deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die
Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung
außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung
der jeweiligen Urheberin oder des jeweiligen Urhebers.

## Dokumentenkontrolle

| Feld | Wert |
| --- | --- |
| Titel | Impressum (Entwurf) — Pflege Stuttgart |
| Projekt | Marketing-Homepage Lisa Uebigau (Pflege Stuttgart) |
| Version | 0.3 (Entwurf) |
| Datum | 19.05.2026 |
| Autor | NextGen IT Solutions GmbH |
| Status | Entwurf 0.3 — Entscheidungen der Auftraggeberin vom 19.05.2026 eingearbeitet (E-1 Ladungsadressdienst, E-2 anwaltliche Schlussprüfung aufgeschoben); Reifegrad ③; nicht ohne anwaltliche Schlussprüfung live schalten |
| Rechtsstand | Rechercheergebnisse Stand 19.05.2026 eingearbeitet (NGPS-REC-WEBRECHT-001) |
| Domain | app.pflege-stuttgart.nextgenitsolutions.de |
| Referenz | docs/analysen/ANALYSE-WEBSITE-COMPLIANCE.de.md, Abschnitt 1 |
| Änderung 0.2 → 0.3 | 19.05.2026 — Entscheidung E-1 (Option B: Geschäftsadresse über Ladungsadressdienst mit echter Zustellannahme statt Privatwohnung) und Entscheidung E-2 (Option C: anwaltliche Schlussprüfung bewusst aufgeschoben, Risiko akzeptiert) eingearbeitet |
| Nächste Prüfung | vor Roadmap-Meilenstein M2 (Website-Launch) |

Quelle: compliance/impressum.de.md (Sprint 3: react-markdown-Rendering geplant)